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plenarprotokolle.de

Datenschutzerklärung

1. Auf einen Blick

2. Verantwortlicher

Jens Neuhaus
Kaiserdamm 7, 14057 Berlin, Deutschland
Telefon: +49 (0) 176 10220362
E-Mail: hey@jensneuhaus.com

3. Hosting und Server-Logs

Diese Website wird bei der Hetzner Online GmbH, Industriestr. 25, 91710 Gunzenhausen, Deutschland, betrieben. Dort werden alle Daten verarbeitet, die beim Besuch der Website anfallen. Mit dem Anbieter besteht ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung.

Beim Aufruf jeder Seite werden automatisch Server-Logs erfasst: IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, aufgerufene Adresse (bei der Suche einschließlich des Suchbegriffs), Referrer, Browsertyp und -version sowie Betriebssystem. Die Logs dienen dem sicheren und stabilen Betrieb, werden nicht mit anderen Daten zusammengeführt und laufend rotiert, sodass nur die jüngsten Einträge erhalten bleiben. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse am sicheren Betrieb).

4. Cookies

Auf Seiten mit Formular (Warteliste) setzt die Website das Cookie csrftoken. Es schützt das Formular vor Missbrauch durch fremde Websites (Cross-Site-Request-Forgery), enthält keine personenbezogenen Daten und ist technisch unbedingt erforderlich (§ 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG, Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Es wird nach einem Jahr ungültig.

5. Suche

Suchanfragen werden nicht in einer Datenbank gespeichert und nicht ausgewertet. Sie erscheinen lediglich in den Server-Logs (Abschnitt 3).

6. Warteliste

Wenn du dich in die Warteliste einträgst, speichern wir deine E-Mail-Adresse, die optional gewählten Interessen sowie die Zeitpunkte von Eintragung, Versand der Bestätigungsmail und Bestätigung. Wir speichern keine IP-Adresse.

Wir nutzen das Double-Opt-in-Verfahren: Erst wenn du den Link in der Bestätigungsmail anklickst, bist du eingetragen. Unbestätigte Einträge löschen wir nach 14 Tagen automatisch. Wir nutzen die Adresse ausschließlich, um dich über den Start von plenarprotokolle.de und die von dir gewählten Funktionen zu informieren.

Die E-Mails werden über den Versanddienst Lettermint B.V. (Niederlande) als Auftragsverarbeiter verschickt.

Rechtsgrundlage ist deine Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Du kannst sie jederzeit widerrufen – über den Abmelde-Link in jeder E-Mail oder per E-Mail an uns. Deine Adresse wird dann vollständig gelöscht.

7. Kontakt per E-Mail

Wenn du uns schreibst, verarbeiten wir deine Adresse, den Inhalt und weitere von dir angegebene Daten, um dein Anliegen zu beantworten (Art. 6 Abs. 1 lit. b oder f DSGVO). Nach Abschluss löschen wir die Nachricht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

8. Speicherdauer

Wir speichern personenbezogene Daten nur so lange, wie es für den jeweiligen Zweck erforderlich ist. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt. Bei einem berechtigten Löschersuchen oder dem Widerruf einer Einwilligung werden die Daten gelöscht, sofern kein anderer rechtlicher Grund für die Speicherung besteht.

9. Deine Rechte

Du hast das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung und Datenübertragbarkeit sowie das Recht, erteilte Einwilligungen jederzeit für die Zukunft zu widerrufen. Verarbeitungen auf Grundlage eines berechtigten Interesses kannst du nach Art. 21 DSGVO widersprechen.

Beschweren kannst du dich bei der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (BlnBDI), Alt-Moabit 59–61, 10555 Berlin.

10. Inhalte der Protokolle

Die Plenarprotokolle sind öffentliche amtliche Dokumente. Darin genannte Personen sind überwiegend Abgeordnete sowie Mitglieder von Bundes- und Landesregierungen in Ausübung ihres Mandats oder Amtes. Wir geben die Protokolle wieder und werten sie automatisch aus (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO: Information der Öffentlichkeit über parlamentarische Vorgänge).

Stand: November 2026